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Niedersachsen

Wahlen bei der SPD im Unterbezirk Rotenburg – Europa im Fokus

Europa stand klar im Fokus des Unterbezirksparteitags der SPD Rotenburg am 02. Juni 2018 im Nartumer Hof in Gyhum. Da parallel auch die Kreis-Europawahlkonferenz zur Wahl der Europa-Delegierten stattfand, war es den Genossinnen und Genossen vor Ort eine besondere Freude, den Europaabgeordneten und Wirtschaftsspezialisten Bernd Lange als Hauptredner begrüßen zu dürfen.

Kelvin de Ligt neuer Vorstand der Selsinger SPD

Auf der Jahreshauptversammlung der Selsinger SPD im Haus im Löh in Rockstedt wählten die Genossen einen neuen Vorstand. Mit Kelvin de Ligt steht ein junger Mann an der Spitze des Ortsvereines, ihm zur Seite steht Rolf Meyburg aus Rhade als Stellvertreter. Hubert Wölpern aus Ohrel wurde für zwei weitere Jahre als Kassierer im Amt bestätigt, während Kai-Uwe Wilshusen aus Haaßel erstmals das Amt des Schriftführers ausfüllen wird.

Klingbeil setzt sich für Funkmast in Ahausen ein

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil unterstützt die Gemeinde Ahausen bei der Verbesserung des Handyempfangs. „In Ahausen gibt es keinen oder nur sehr schlechten Handyempfang. Daher bin ich auf den Bürgermeister zugegangen und habe meine Unterstützung zugesagt“, so Klingbeil.

Girls‘ Day 2018 im Deutschen Bundestag

Lars Klingbeil lädt nach Berlin ein Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann Schülerin am 26. April 2018, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil lädt dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen

Oberschule Visselhövede im Bundestag

Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse trafen sich im Deutschen Bundestag zu einem Gespräch mit ihrem Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil. In dem Gespräch ging es unter anderem um schnelles Internet im ländlichen Raum, die aktuelle Regierungsbildung oder die Bildungspolitik.

Klingbeil schlägt Scholz weitere Verbesserungen beim HVV vor

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hatte vor kurzem den ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg in seinen Wahlkreis eingeladen, um mit Unternehmern und Vertretern der Kommunen über Verbesserungen in der Metropolregion Hamburg zu sprechen. Auch Vertreter des Landkreises Rotenburg und vieler Städte und Gemeinden aus der Region waren der Einladung gefolgt.

Neue Suche nach Erdgas im Raum Sittensen / Landrat hat den Kreistag nicht über die Bestrebungen informiert

Landkreis Rotenburg. Die kanadische Exxon-Tochter PRD Energy darf im Raum Sittensen nach Erdgas suchen. Das hat die Kreisverwaltung der Kreistagsgruppe SPD/Grüne/WFB jetzt auf deren Anfrage hin bestätigt. Der SPD-Kreisvorsitzende Ralf Borngräber hält es für “ein Unding, dass das Kreishaus uns nicht sofort von sich aus benachrichtigt hat, so dass wir nur durch Zufall auf das Thema stoßen konnten. “

Nur Lippenbekenntnisse zum Fracking? / Borngräber: Grindel und Ross-Luttmann täuschen über Streit hinweg

Rotenburg. „Eitel Sonnenschein bei CDU und FDP in Sachen Fracking? Mitnichten!“, sagt Ralf Borngräber. Er weist auf Presseberichte hin, nach denen Streit zwischen Wirtschaftsminister Bode (FDP) auf der einen und Umweltminister Birkner (ebenfalls FDP) sowie CDU-Umweltpolitikern auf der anderen Seite entbrannt ist. „Darüber sollten Herr Grindel und Frau Ross-Luttmann nicht hinwegtäuschen, indem sie ehrenamtliche Ratsmitglieder diffamieren. Lieber sollten sie erklären, wo sie stehen“, fordert er.

„Das macht Mut zur Inklusion“ / Designierte SPD-Kultusministerin hospitiert in der Grundschule Meckelsen

Klein Meckelsen. „Das Beispiel Klein Meckelsen kann denen Mut machen, die vor Inklusion und gemeinsamer Schule noch Ängste haben.“ Das sagte Frauke Heiligenstadt nach einem Besuch in dem Bördeort. Auf Einladung des SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Bernd Wölbern und des Landtagsabgeordneten Ralf Borngräber hatte sich die mögliche neue Kultusministerin über die Zusammenarbeit zwischen der örtlichen Grundschule und der Selsinger Tagesbildungsstätte Helga-Leinung-Schule der Lebenshilfe informiert.

Für eine Kultur des Willkommenheißens / Ein Kommentar des Kreisvorsitzenden Ralf Borngräber

Auch bei uns im Landkreis Rotenburg gibt es noch Barrieren, die das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung im Alltag erschweren, liebe Leserinnen und Leser. Trotz vieler guter Aktivitäten auf Landkreis- und Gemeindeebene, trotz der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und trotz Aktionsplänen von Bund und Land zur Umsetzung dieser Konvention.

SPD fordert Pflegekammer / Einführung vorerst im Landtag gescheitert

Landkreis Rotenburg. „Die Einrichtung einer Pflegekammer hätte ein erster Schritt zur Verbesserung der Situation der Pflegekräfte sein können. Sie ist jetzt allerdings an den Stimmen von CDU/FDP und den Linken gescheitert.“ Das berichtet der hiesige Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Ralf Borngräber.

Reform in die richtige Richtung / Feuerwehrgesetz: SPD stimmt zu, fordert aber zusätzliche Einnahmen

Landkreis Rotenburg. „Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren können künftig freigestellt werden, um zum Beispiel an Schulen über das Verhüten von Bränden und das Verhalten bei Feueralarm zu informieren.“ Das ist einer der Aspekte im neuen Brandschutzgesetz, den der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Borngräber hervorhebt. Der Landtag hat die Novelle mit den Stimmen von CDU, FDP und auch der SPD verabschiedet.

Damit Niedersachsen wieder Fahrt aufnimmt / Ein Kommentar des Kreisvorsitzenden Ralf Borngräber

Warum ist Stillstand so gefährlich, liebe Leserinnen und Leser? Eine Antwort: Weil seine Auswirkungen erst verzögert wahrgenommen werden. Wenn es zu spät ist, um wirksame Korrekturen vorzunehmen. Das darf in Niedersachsen nicht passieren. Deshalb müssen wir der Landesregierung Beine machen oder sie im Januar abwählen. Denn leider zeigen wichtige Indikatoren, dass unser Land bei zentralen Themen schon zurückliegt. Ein paar Beispiele:

Borngräber eindrucksvoll bestätigt / Stellvertretender Landeschef Olaf Lies begeistert SPD-Kreisparteitag

Sottrum. Der alte und neue Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreis Rotenburg heißt Ralf Borngräber: Auf dem Parteitag im Gasthaus Röhrs in Sottrum bestätigten die Delegierten den Landtagsabgeordneten aus der Kreisstadt eindrucksvoll mit 51 Ja-Stimmen und nur einer Gegenstimme. In einer von Zuhörern als brillant bezeichneten Rede hatte zuvor der stellvertretende Landesvorsitzende Olaf Lies auf den Landtagswahlkampf eingestimmt.

SPD wählt Kreisvorstand / Hauptredner: Olaf Lies

Spricht unter der Überschrift "Zeit für den Wechsel": Olaf Lies Landkreis Rotenburg. Die turnusgemäße Neuwahl des gesamten Kreisvorstands und eine Rede des stellvertretenden Landesvorsitzenden Olaf Lies: Das sind die beiden herausragenden Tagesordnungspunkte beim anstehenden Parteitag der SPD im Kreis…

„Vorrang für Sicherheit und Sorgfalt“ / Ralf Borngräber: Neue Fracking Studie bestätigt Risiken für die Umwelt

Landkreis Rotenburg. „Die im Auftrag von Exxon erstellte Studie bestätigt abermals: Fracking ist mit erheblichen Risiken für Mensch und Umwelt verbunden.“ Das sagt der örtliche Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Ralf Borngräber. „Ich fordere daher die Landesregierung erneut auf, sich im Bundesrat für eine Anpassung gesetzlicher Vorschriften einzusetzen."