Übersicht

Kommunalpolitik

Wahlen bei der SPD im Unterbezirk Rotenburg – Europa im Fokus

Europa stand klar im Fokus des Unterbezirksparteitags der SPD Rotenburg am 02. Juni 2018 im Nartumer Hof in Gyhum. Da parallel auch die Kreis-Europawahlkonferenz zur Wahl der Europa-Delegierten stattfand, war es den Genossinnen und Genossen vor Ort eine besondere Freude, den Europaabgeordneten und Wirtschaftsspezialisten Bernd Lange als Hauptredner begrüßen zu dürfen.

Kelvin de Ligt neuer Vorstand der Selsinger SPD

Auf der Jahreshauptversammlung der Selsinger SPD im Haus im Löh in Rockstedt wählten die Genossen einen neuen Vorstand. Mit Kelvin de Ligt steht ein junger Mann an der Spitze des Ortsvereines, ihm zur Seite steht Rolf Meyburg aus Rhade als Stellvertreter. Hubert Wölpern aus Ohrel wurde für zwei weitere Jahre als Kassierer im Amt bestätigt, während Kai-Uwe Wilshusen aus Haaßel erstmals das Amt des Schriftführers ausfüllen wird.

Neue Suche nach Erdgas im Raum Sittensen / Landrat hat den Kreistag nicht über die Bestrebungen informiert

Landkreis Rotenburg. Die kanadische Exxon-Tochter PRD Energy darf im Raum Sittensen nach Erdgas suchen. Das hat die Kreisverwaltung der Kreistagsgruppe SPD/Grüne/WFB jetzt auf deren Anfrage hin bestätigt. Der SPD-Kreisvorsitzende Ralf Borngräber hält es für “ein Unding, dass das Kreishaus uns nicht sofort von sich aus benachrichtigt hat, so dass wir nur durch Zufall auf das Thema stoßen konnten. “

Nur Lippenbekenntnisse zum Fracking? / Borngräber: Grindel und Ross-Luttmann täuschen über Streit hinweg

Rotenburg. „Eitel Sonnenschein bei CDU und FDP in Sachen Fracking? Mitnichten!“, sagt Ralf Borngräber. Er weist auf Presseberichte hin, nach denen Streit zwischen Wirtschaftsminister Bode (FDP) auf der einen und Umweltminister Birkner (ebenfalls FDP) sowie CDU-Umweltpolitikern auf der anderen Seite entbrannt ist. „Darüber sollten Herr Grindel und Frau Ross-Luttmann nicht hinwegtäuschen, indem sie ehrenamtliche Ratsmitglieder diffamieren. Lieber sollten sie erklären, wo sie stehen“, fordert er.

Kreis-SPD: „Fehlgeleitete Milliarden“ / Betreuungsgeld wäre für Ausbau und Verbesserung der Krippen nötig

Landkreis Rotenburg. Ab August kommenden Jahres haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz. Darauf weist der Vorstand der SPD im Kreis Rotenburg hin. „Mit dem auf Drängen der CSU in Berlin beschlossenen Betreuungsgeld werden Mittel, die wir für den Ausbau der Plätze dringend benötigen würden, aber leider volkswirtschaftlich und bildungspolitisch vollkommen falsch eingesetzt“, kritisiert der Vorsitzende Ralf Borngräber aus Rotenburg.

Klarer Standpunkt ersetzt dickes Fell / Rotenburger DGB-Senioren befragen Landtagsabgeordneten

Rotenburg. „Als Oppositionsabgeordneter kann man bestenfalls in seinem Spezialgebiet ein paar Akzente setzen.“ Das antwortete der örtliche Landtagspolitiker und SPD-Kreisvorsitzende Ralf Borngräber den Rotenburger DGB-Senioren auf deren Frage nach seinem Einfluss in Hannover. Die Gewerkschafter hatten den Bildungsfachmann eingeladen, ihnen unter der Überschrift „Innenansichten eines Politikers“ Rede und Antwort zu stehen.

Reform in die richtige Richtung / Feuerwehrgesetz: SPD stimmt zu, fordert aber zusätzliche Einnahmen

Landkreis Rotenburg. „Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren können künftig freigestellt werden, um zum Beispiel an Schulen über das Verhüten von Bränden und das Verhalten bei Feueralarm zu informieren.“ Das ist einer der Aspekte im neuen Brandschutzgesetz, den der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Borngräber hervorhebt. Der Landtag hat die Novelle mit den Stimmen von CDU, FDP und auch der SPD verabschiedet.

Gut ausgebildete Erzieherinnen sind Grundlage für hohe Qualität / Kinderbetreuung: Kreis-SPD begrüßt Initiative der Arbeitsagentur

Landkreis Rotenburg. „Die SPD im Landkreis Rotenburg begrüßt die Initiative der Bundesagentur für Arbeit, mehr Arbeitssuchende zum Erzieherberuf umzuschulen", erklärten der Kreisvorsitzende Ralf Borngräber und der Fraktions-Chef der Sozialdemokraten im Rotenburger Kreistag, Bernd Wölbern, in einer gemeinsamen Mitteilung an die Presse.

SPD wählt Kreisvorstand / Hauptredner: Olaf Lies

Spricht unter der Überschrift "Zeit für den Wechsel": Olaf Lies Landkreis Rotenburg. Die turnusgemäße Neuwahl des gesamten Kreisvorstands und eine Rede des stellvertretenden Landesvorsitzenden Olaf Lies: Das sind die beiden herausragenden Tagesordnungspunkte beim anstehenden Parteitag der SPD im Kreis…

„Vorrang für Sicherheit und Sorgfalt“ / Ralf Borngräber: Neue Fracking Studie bestätigt Risiken für die Umwelt

Landkreis Rotenburg. „Die im Auftrag von Exxon erstellte Studie bestätigt abermals: Fracking ist mit erheblichen Risiken für Mensch und Umwelt verbunden.“ Das sagt der örtliche Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Ralf Borngräber. „Ich fordere daher die Landesregierung erneut auf, sich im Bundesrat für eine Anpassung gesetzlicher Vorschriften einzusetzen."

„Anträge jetzt vorbereiten“ / Borngräber weist Kommunen auf neue Runde im Krippenausbau hin

Landkreis Rotenburg. Im aktuellen Haushalt des Landes stehen noch 40 Millionen Euro für den Ausbau von Krippenplätzen. Darauf weist der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Ralf Borngräber hin. Der Kultuspolitiker empfiehlt den Kommunen, schnell entsprechende Anträge vorzubereiten. „Erwartet wird nämlich, dass die Vergabe ab März nach dem Windhundverfahren erfolgt. Wohl dem, der da schon fertige Unterlagen in der Schublade hat“, erläutert er.

Erlass schafft Erleichterung für Vereine / Gaststättengesetz: Ministerium reagiert auf Borngräbers Kritikpunkte

Landkreis Rotenburg. „Die Kritik hat gewirkt. Nur zwei Tage nach Eingang meiner Anfrage hat das Land die Kommunen angewiesen, mit dem neuen Gaststättengesetz den Vereinen das Leben nicht weiter schwerzumachen.“ Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete und -Kreisvorsitzende Ralf Borngräber mit. Hintergrund ist ein Erlass aus dem Wirtschaftsministerium, der Borngräber jetzt zugespielt wurde. Eigentlicher Adressat des auf den 26. Januar datierten Schreibens: alle Kreis- und Rathäuser in Niedersachsen.

Mit Vielfalt zum Erfolg / Ein Kommentar des SPD-Kreisvorsitzenden zur Schulpoltik

Welche Chance auf Bildung hat ein Kind, liebe Leserinnen und Leser? Dass das in Deutschland neben der Intelligenz und der gezeigten Leistung auch stark von der sozialen Herkunft abhängt, ist ein Skandal, an den wir uns nicht gewöhnen dürfen. Aber damit nicht genug. Es gibt noch einen weiteren Zufall, der über die Türen entscheidet, die einem Jungen oder einem Mädchen in Niedersachsen offenstehen. Das zeigen die Zahlen, die die Landesregierung auf eine Anfrage meiner Fraktion hin präsentiert hat.