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15. Februar 2012

„Anträge jetzt vorbereiten“ / Borngräber weist Kommunen auf neue Runde im Krippenausbau hin

Landkreis Rotenburg. Im aktuellen Haushalt des Landes stehen noch 40 Millionen Euro für den Ausbau von Krippenplätzen. Darauf weist der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Ralf Borngräber hin. Der Kultuspolitiker empfiehlt den Kommunen, schnell entsprechende Anträge vorzubereiten. „Erwartet wird nämlich, dass die Vergabe ab März nach dem Windhundverfahren erfolgt. Wohl dem, der da schon fertige Unterlagen in der Schublade hat“, erläutert er. mehr ...



 

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03. Februar 2012

Erlass schafft Erleichterung für Vereine / Gaststättengesetz: Ministerium reagiert auf Borngräbers Kritikpunkte

Landkreis Rotenburg. „Die Kritik hat gewirkt. Nur zwei Tage nach Eingang meiner Anfrage hat das Land die Kommunen angewiesen, mit dem neuen Gaststättengesetz den Vereinen das Leben nicht weiter schwerzumachen.“ Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete und -Kreisvorsitzende Ralf Borngräber mit. Hintergrund ist ein Erlass aus dem Wirtschaftsministerium, der Borngräber jetzt zugespielt wurde. Eigentlicher Adressat des auf den 26. Januar datierten Schreibens: alle Kreis- und Rathäuser in Niedersachsen. mehr ...



 

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01. Februar 2012

Bisher vier Hüte in vier Ringen / Kreis-SPD legt Fahrplan für die Landtags- und die Bundestagswahl fest

Landkreis Rotenburg. Im nächsten Jahr steht gleich zu Beginn die Landtags- und im Herbst dann die Bundestagswahl an. Wer tritt dabei jeweils für die SPD im Kreis Rotenburg an? Diese Frage stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Kreisvorstands der Sozialdemokraten. mehr ...



 

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20. Januar 2012

Teilhabe übers Internet / Kreis-SPD begrüßt neue Plattform der Bundestagsfraktion

Landkreis Rotenburg. Ab sofort steht eine neue Internetplattform der SPD-Bundestagsfraktion zur Verfügung. Das teilt Ralf Borngräber mit, Vorsitzender der SPD im Kreis Rotenburg. Unter www.zukunftsdialog.spdfraktion.de könnten sich interessierte Bürger an Entscheidungsfindungen direkt beteiligen. mehr ...



 

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11. Januar 2012

Mit Vielfalt zum Erfolg / Ein Kommentar des SPD-Kreisvorsitzenden zur Schulpoltik

Welche Chance auf Bildung hat ein Kind, liebe Leserinnen und Leser? Dass das in Deutschland neben der Intelligenz und der gezeigten Leistung auch stark von der sozialen Herkunft abhängt, ist ein Skandal, an den wir uns nicht gewöhnen dürfen. Aber damit nicht genug. Es gibt noch einen weiteren Zufall, der über die Türen entscheidet, die einem Jungen oder einem Mädchen in Niedersachsen offenstehen. Das zeigen die Zahlen, die die Landesregierung auf eine Anfrage meiner Fraktion hin präsentiert hat. mehr ...



 

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08. Dezember 2011

Petitionen jetzt auch via Internet / SPD-Kreisvorsitzender Ralf Borngräber erläutert neues Verfahren

Endlich ist es möglich, auch übers Internet eine Petition an den Landtag zu richten. Das teilt der SPD-Kreisvorsitzende Ralf Borngräber mit, Abgeordneter im Leineschloss und dort selbst Mitglied im Petitionsausschuss. „Die SPD hatte schon im Februar den Antrag gestellt, die Verfahren rund um Eingaben von Bürgern, Vereinen und Verbänden zu modernisieren und zu vereinfachen. Zumindest ein wichtiger erster Teil davon ist jetzt umgesetzt“, berichtet der Rotenburger. mehr ...



 

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22. November 2011

Wer soll Niedersachsen regieren? / Alle SPD-Mitglieder entscheiden diesen Sonntag über den Spitzenkandidaten

Landkreis Rotenburg. Wer soll Ministerpräsident werden, wenn die SPD die Landtagswahl im Januar 2013 gewinnt? Darüber entscheiden die Mitglieder der Partei an diesem Sonntag, 27. November, in Urwahl. Im Rennen sind der Landesvorsitzende Olaf Lies und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil. mehr ...



 

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19. November 2011

Wir müssen uns auf den Weg machen / Ein Kommentar des Kreisvorsitzenden Ralf Borngräber

Nicht der einzelne Mensch hat sich an bestehende Systeme anzupassen, sondern die Systeme müssen an den einzelnen Menschen angepasst werden. Das ist der Grundgedanke von Inklusion, liebe Leserinnen und Leser. Dazu hat sich Deutschland vor mehr als zweieinhalb Jahren verpflichtet. Statt diese UN-Konvention an unseren Schulen mit Leben zu füllen, haben wir in Niedersachsen seitdem aber leider nur eine Politik der Ankündigungen und dann des Wegduckens und Aussitzens erlebt. mehr ...



 

Angeregter Gedankenaustausch: Dirk Eberle und Klaus-Dieter Streit von der Bürgerinitiative mit den SPD-Politikern Ralf Borngräber und Stephan Weil (von links).
25. Oktober 2011

Stephan Weil greift die Fragen auf / Y-Trasse: Möglicher SPD-Ministerpräsident informiert sich in Rotenburg

Landkreis Rotenburg. Dass der Güterverkehr aus den Häfen stark zunehmen wird, bezweifelt die Bürgerinitiative gegen die Y-Trasse BfU nicht. Wohl aber, dass die Hochgeschwindigkeitsstrecke Y-Trasse dafür die geeignete Lösung ist. Und diesen Zweifel säten der Vorsitzende Dirk Eberle und sein Mitstreiter Klaus-Dieter Streit erfolgreich jetzt auch beim möglichen nächsten Ministerpräsidenten Stephan Weil, derzeit Oberbürgermeister von Hannover. mehr ...



 

Bernd Wölber und Ralf Borngräber
17. Oktober 2011

Positive Sondierungsgespräche SPD-Grüne-WfB / Erstes Bündnis seit Kreisgsende diesseits der Landratsmehrheit

Landkreis Rotenburg. Nun ist es offiziell: SPD, Grüne und die WfB im Landkreis nehmen Gespräche für die Bildung einer Gruppe, einer neuen Kreistagsmehrheit auf. „Das ist das Ergebnis der Sondierungsgespräche, die die beteiligten drei Gruppen in den vergangenen Wochen führten,“ teilt SPD-Kreischef Ralf Borngräber mit. Alle Gespräche verliefen dem Vernehmen nach ausgesprochen herzlich und mit einer hohen inhaltlichen Übereinstimmung. mehr ...



 


 

 
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